Vorstellung Toilettenkonzept
Zusammenfassung
Der Magistrat prüft derzeit die Freigabe der Mittel für den Doppelhaushalt und kann daher noch keine endgültigen Entscheidungen zu weiteren Toilettenanlagen im Ortsbezirk 2 treffen. Eine Einladung zu einer Ortsbeiratssitzung erfolgt erst nach Klärung dieser Entscheidungsgrundlage.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat befindet sich aufgrund der ausstehenden Mittelfreigabe für den Doppelhaushalt weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage kann der Magistrat daher noch keine finalen Entscheidungen und Aussagen zu weiteren Toiletten im Ortsbezirk 2 treffen. Eine Einladung zu einer Ortsbeiratssitzung würde erst nach v.g. Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2023OFOF 745/2Vorstellung ToilettenkonzeptOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 16. Oktober 2023OMOM 4645Vorstellung ToilettenkonzeptDirektanregung
- 8. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 652Vorstellung ToilettenkonzeptStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab