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Sicherheit der Besucherinnen und Besucher, insbesondere der Kinder, am Ausgang des Seehofparks in den Seehofsweg gewährleisten

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass die Höchstgeschwindigkeit im Seehofsweg 30 km/h beträgt und keine baulichen Gehwege vorhanden sind. Aufgrund der fehlenden Unfälle zwischen Fußgängern und Fahrzeugen wird die Anordnung weiterer Verkehrszeichen abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Bereich des Seehofswegs liegt bei 30 km/h. Weiterhin sind in diesem Teilstück keine baulichen Gehwege vorhanden. Fahrzeugführer:innen müssen jederzeit mit Fußgänger:innen auf der Fahrbahn rechnen und unter Beachtung der §§ 1 und 3 (ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht) der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) die Geschwindigkeit notfalls weiter verringern.

Unfälle zwischen Fußgänger:innen und Fahrzeugen sind nicht bekannt. Die Anordnung von weiteren Verkehrszeichen, beziehungsweise Markierungen wird daher abgelehnt. Es liegt keine qualifizierte Gefahrenlage im Sinne der §§ 45 Absatz 1 Satz 1, 45 Absatz 9 StVO vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2022OFOF 524/5Sicherheit der Besucherinnen und Besucher, insbesondere der Kinder, am Ausgang des Seehofparks in den Seehofsweg gewährleistenOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  2. 9. September 2022OMOM 2679Sicherheit der Besucherinnen und Besucher, insbesondere der Kinder, am Ausgang des Seehofparks in den Seehofsweg gewährleistenDirektanregung
  3. 9. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 63Sicherheit der Besucherinnen und Besucher, insbesondere der Kinder, am Ausgang des Seehofparks in den Seehofsweg gewährleisten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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