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Vorgärten in der Schloßborner Straße vor Vandalismus schützen!

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 03.01.2011, ST 63

Betreff: Vorgärten in der Schloßborner Straße vor Vandalismus schützen! Nach Auffassung der ABG Frankfurt Holding ist die Umzäunung weiterer Häuser nicht Ziel führend. Die einsetzenden Verdrängungseffekte würden nur dazu führen, dass immer mehr Häuser eingezäunt werden müssten. Gegen diesen Vorschlag sprechen nicht nur Kostengründe, sondern insbesondere auch, dass dieser alte Teil der Hellerhof-Siedlung denkmalgeschützt ist und eine vollständige Umzäunung das Erscheinungsbild wesentlich nachteilig verändern würde. Abgesehen davon hat sich nach unserer Kenntnis die Lage vor Ort deutlich entspannt. Die Tankstelle hat zwischenzeitlich einen neuen Betreiber. Dieser sicherte der ABG Frankfurt Holding zu, kooperativ an der Lösung des Problems mitzuarbeiten. So wird der Tankstellen-Betreiber dem Vernehmen nach künftig darauf achten, dass kein Alkohol an stark alkoholisierte oder pöbelnde Personen verkauft wird. Der Stadtpolizei des Ordnungsamtes als auch dem zuständigen 4. Polizeirevier liegen für den betreffenden Bereich keine aktuellen Beschwerden über Belästigungen oder Beschädigungen der Vorgartenbepflanzung vor. Letztmalig kam es im November 2009 zu Beschwerden über Lärm und Pöbeleien an der Tankstelle. Entsprechende polizeiliche Maßnahmen wurden erfolgreich durchgeführt und konnten einen nachhaltigen Effekt erzielen. Die Örtlichkeit wird auch weiterhin im Rahmen des Streifendienstes, bei Unterstützung durch das zuständige 4. Polizeirevier, überwacht. Dadurch wird das Ziel verfolgt, das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu steigern und die beschriebenen störenden Vorkommnisse weitestgehend zu unterbinden. Vertraulichkeit: Nein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2010OFOF 695/1Vorgärten in der Schloßborner Straße vor Vandalismus schützen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. September 2010OMOM 4581Vorgärten in der Schloßborner Straße vor Vandalismus schützen!Direktanregung
  3. 3. Januar 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 63Vorgärten in der Schloßborner Straße vor Vandalismus schützen!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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