Kleiner Weg, große Probleme
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Anregung bezüglich der Sauberkeit des Kleinen Weges geantwortet. Er stellt klar, dass die Stadt Frankfurt am Main für die Reinigung der städtischen Flächen zuständig ist, während der Eigentümer des Privatwegs verantwortlich ist. Eine Intervention des Magistrats ist nicht möglich.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Ergänzend zur bereits abgegebenen Stellungnahme (ST 1830/22) teilt der Magistrat zu 3. mit:
Die Flächen des Weges, die sich im Besitz der Stadt Frankfurt am Main befinden, werden regelmäßig gereinigt. Für die Sauberkeit des Privatwegs ist der Eigentümer zuständig. Der Magistrat hat keinerlei Handhabe, hier einzugreifen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2022OFOF 344/2Kleiner Weg, große ProblemeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Mai 2022OMOM 2098Kleiner Weg, große ProblemeDirektanregung
- 15. August 2022STST 1830Kleiner Weg, große ProblemeStellungnahme
- 6. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 638Kleiner Weg, große ProblemeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab