Maßnahmen gegen verkehrswidrig geparkte Fahrzeuge in der Eschweger Straße ergreifen
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Zusammenfassung
Der Magistrat plant, in der Eschweger Straße eine Grenzmarkierung zur Verdeutlichung des 5 m-Bereichs zur Kreuzung Eschweger / Arolser Straße anzubringen. Dies soll helfen, verkehrswidrig geparkte Fahrzeuge zu reduzieren. Eine Umsetzung eines Haltverbots wird jedoch nur auf Wunsch des Ortsbeirats erfolgen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
In der Eschweger Straße wird eine Grenzmarkierung mittels Verkehrszeichen (VZ) 299 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im Bereich der Altglascontainer aufgebracht. Mit dieser Maßnahme lässt sich der 5 m-Bereich zur Kreuzung Eschweger / Arolser Straße verdeutlichen.
Im Kurvenbereich der Eschweger Straße ist bereits eine Grenzmarkierung vorhanden. Im weiteren Verlauf befindet sich auf der südlichen Seite ein eingeschränktes Haltverbot (VZ 286 StVO). Eine eindeutige Regelung zum Halten und Parken liegt also bereits vor.
Zusätzliche Poller innerhalb der Grenzmarkierung im Kurvenbereich aufzustellen, lässt sich nicht umsetzen, weil Einsatz- oder Müllfahrzeuge sonst nicht passieren können. Um die Durchfahrtsbreite in der Kurve zu erhöhen, ist es möglich, auf der gegenüberliegenden Seite ein absolutes Haltverbot (VZ 283 StVO) auszuweisen. In diesem Falle entfielen allerdings ein bis zwei Parkplätze. Der Parkdruck würde sich in der Eschweger Straße dadurch weiter erhöhen. Aufgrund dessen wird der Magistrat das Haltverbot nur auf ausdrücklichem Bestreben des Ortsbeirats umsetzen. Hierzu bittet der Magistrat um Rückmeldung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2023OFOF 517/11Maßnahmen gegen verkehrswidrig geparkte Fahrzeuge in der Eschweger Straße ergreifenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2023OMOM 4747Maßnahmen gegen verkehrswidrig geparkte Fahrzeuge in der Eschweger Straße ergreifenDirektanregung
- 8. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 637Maßnahmen gegen verkehrswidrig geparkte Fahrzeuge in der Eschweger Straße ergreifenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab