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Mehrfacher Rotlichtverstoß durch fahrenden Verkehr an der Ampel Alt-Eschersheim 70

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit mehrfachen Rotlichtverstößen an der Ampel Alt-Eschersheim 70. Es wurde festgestellt, dass die mobile Beschilderung versetzt wurde, um die Sicht zu verbessern. Die Verantwortung für die Kontrolle der Verkehrsteilnehmer liegt jedoch bei der Landespolizei.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Alt-Eschersheim — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Nach erfolgter Ortsbesichtigung wurde die mobile Beschilderung, welche die Sicht auf den in Fahrtrichtung linken Signalgeber versperrte, versetzt. Weitere Defizite, die die Sicht auf die Signale der Fußgängerschutzanlage erschweren, wurden nicht festgestellt. Das wahrgenommene, oft vorsätzliche Fehlverhalten von einzelnen Verkehrsteilnehmer:innen ist nicht nur in Alt-Eschersheim, sondern im gesamten Stadtgebiet zu beobachten. Dem kann mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden. Die Durchführung von Kontrollen liegt im originären Zuständigkeitsbereich der Landespolizei, welche die Anregung daher zur Kenntnis erhält.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2023OFOF 633/9Mehrfacher Rotlichtverstoß durch fahrenden Verkehr an der Ampel AltEschersheim 70Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2023OMOM 4838Mehrfacher Rotlichtverstoß durch fahrenden Verkehr an der Ampel AltEschersheim 70Direktanregung
  3. 8. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 626Mehrfacher Rotlichtverstoß durch fahrenden Verkehr an der Ampel Alt-Eschersheim 70
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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