Regelmäßige Kontrolle der Streuobstwiesen und Streuobstbäume in Preungesheim

Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 625

Betreff: Regelmäßige Kontrolle der Streuobstwiesen und Streuobstbäume in Preungesheim Der Magistrat geht davon aus, dass dem Ortsbeirat 10 alle Streuobstflächen im Ortsbezirk wichtig sind, denn in den letzten Jahren hat Berkersheim mit 137.667 m2 Streuobstwiese und 435 Obstbäumen den größten Zuwachs, im Vergleich zu Preungesheim mit 23.245 m2 Wiese und 192 Obstbäumen. Bisher konnten alle Flächen und Bäume fachgerecht bearbeitet werden. Lediglich in der Fertigstellungsphase gab es Probleme, die jedoch kostenneutral für die Stadt Frankfurt behoben wurden/werden. Bestimmte jährliche Budgets für die Unterhaltung einzelner Grünanlagen werden beim Grünflächenamt nicht zugewiesen. Die Zuweisung und Überwachung solcher kleinteiliger, einzelner Budgetbeträge wäre bei der Vielzahl der Grünanlagen, selbst wenn man sich nur auf die großen Park- und Grünanlagen beschränken würde, mit einem viel zu hohen Verwaltungsaufwand verbunden. Vielmehr werden den vier Unterhaltungsbezirken Budgets nach fachtechnischen Themenblöcken wie z. B. Grünflächenpflege, Reinigung, Baumarbeiten, Spielplatzerhaltung etc. zugeordnet. In diesem Zusammenhang kann jedoch festgestellt werden, dass das Sachkostenbudget des konsumtiven Haushalts für die Grünflächenunterhaltung im Jahr 2012 immerhin noch ca. 10,7 Mio. Euro betrug. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurde es ab dem Jahr 2013 um 400.000 Euro auf ca. 10,3 Mio. Euro reduziert und wurde mit diesem Betrag für die Jahre 2013, 2014, 2015 und 2016 festgeschrieben. Innerhalb dieses Zeitraums verzeichnete das Grünflächenamt allerdings 58 ha an Flächenzuwächsen. Dies entspricht beispielsweise der Größe/Anzahl von 81 Fußballfeldern. Die Ressourcen für eine auskömmliche Pflege sind spätestens seit 2013 nicht mehr gegeben. Diese Feststellung zum Pflegebudget des Grünflächenamtes spiegelt die derzeitigen Rahmenbedingungen wider und steht damit im unmittelbaren Zusammenhang mit der eigentlichen Fragestellung des Ortsbeirates. Somit kann keine Aussage über den Pflegeetat oder möglichen Personaleinsatz der nächsten Jahre getroffen werden, insbesondere da die Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 noch bevorstehen.