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Verstärkte Überwachung des Schwerverkehrs auf der Wilhelmshöher Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2003, ST 586

Betreff:

Verstärkte Überwachung des Schwerverkehrs auf der Wilhelmshöher Straße

Für die Überwachung des Durchfahrtsverbots für den Schwerlastverkehr auf der Wihelmshöher Straße und dem damit verbundenen Eingriff in den fließenden Verkehr ist die Schutzpolizei zuständig. Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main teilte in dieser Angelegenheit mit, dass die Überwachung und Ahndung dieses Verbots sehr personal- und zeitintensiv ist. Aufgrund anderer Schwerpunktsetzung kann eine Kontrolle nur im Rahmen des Streifendienstes sporadisch erfolgen. Erschwerend kommt noch hinzu, dass der Lieferverkehr generell zugenommen hat und aufgrund der Vielzahl von Firmen, Gewerbetreibenden und Lieferanten nicht effizient überwacht werden kann.

Bei einer Ortsbesichtigung durch die Schutzpolizei wurde festgestellt, dass die Beschilderung des LKW-Durchfahrtsverbots im Bereich Bornheim gegenüber der Beschilderung auf der Wilhelmshöher Straße angepasst werden muss. Das Notwendige wurde bereits veranlasst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2002OFOF 309/11Verstärkte Überwachung des Verbotes für Schwerverkehr auf der Wilhelmshöher StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2002OMOM 1723Verstärkte Überwachung des Verbotes für Schwerverkehr auf der Wilhelmshöher StraßeDirektanregung
  3. 18. Februar 2003STST 290Verstärkte Überwachung des Schwerverkehrs auf der Wilhelmshöher StraßeStellungnahme
  4. 8. Mai 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    STST 586Verstärkte Überwachung des Schwerverkehrs auf der Wilhelmshöher Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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