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Höchst: Bunker am Ettinghausen-Platz

Vorlagentyp: STMagistrat
57 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat sich mit dem Bunker am Ettinghausen-Platz befasst und sieht keinen Erwerb vor. Eine Anmietung für einen Gedenkort ist jedoch möglich, wenn die Stadt Frankfurt am Main die entsprechenden Mittel bereitstellt. Die Neugestaltung des Platzes soll an die jüdische Gemeinde erinnern.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1.:

Der Bunker am Ettinghausen-Platz steht im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA). Informationen zu den von der BIMA mit Dritten geschlossenen Mietverträgen liegen dem Magistrat nicht vor.

Zu 2.:

Ein Erwerb des Bunkers von der BIMA ist seitens des Magistrats nicht vorgesehen. Aus diesem Grund werden keine Verkaufsverhandlungen geführt und der Magistrat hat keine Indikation zu einem möglichen Kaufpreis für die Immobilie.

Zu 3.:

Für eine Nutzung von einzelnen Räumen in dem Gebäude als Gedenkort für die früher in Höchst lebende Jüdische Gemeinde ist die Anmietung der Flächen durch die Stadt Frankfurt am Main erforderlich. Das Amt für Bau und Immobilien (ABI) ist als zuständiges Fachamt gerne bereit, Gespräche mit der BIMA zu führen, sobald die für die Ausstellung eines solchen Gedenkorts zuständige Stelle einen entsprechenden Auftrag erteilt und das Anmietungsbudget zur Verfügung stellt.

Die vorgesehene Neugestaltung des Ettinghausen-Platzes wird auf die zerstörte Synagoge verweisen und somit auch an die früher in Höchst lebende Jüdische Gemeinde erinnern. Hier wäre die Möglichkeit zu prüfen, einen entsprechenden Gedenkort im Zuge der Umgestaltung im öffentlichen Raum zu integrieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2021OFOF 298/6Höchst: Bunker am Ettinghausen-PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Januar 2022OMOM 1335Höchst: Bunker am Ettinghausen-PlatzDirektanregung
  3. 9. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 57 Wochen
    STST 57Höchst: Bunker am Ettinghausen-Platz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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