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Haltestellen Münchener Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Einführung einer Sondernutzungserlaubnis für das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum, um das wilde Abstellen zu verhindern und gefährliche Situationen zu vermeiden. Ziel ist es, feste Abstellflächen zu schaffen und bestimmte Bereiche für E-Scooter zu sperren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Münchener Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.06.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, dass derzeit eine Sondernutzungserlaubnis mit einem Auflagenkatalog für das Abstellen der E-Scooter im öffentlichen Raum erarbeitet wird. Damit soll zukünftig das "wilde Abstellen" der Roller verhindert und gefährlichen Situationen vorgebeugt werden. Es ist außerdem vorgesehen, bestimmte Bereiche des öffentlichen Raums für das Befahren und Abstellen der E-Scooter auszuschließen und sukzessiv feste Abstellflächen für die E-Scooter im Stadtgebiet auszuweisen.

Der Magistrat weist darauf hin, dass generell bei gefährlichen Situationen im öffentlichen Raum - etwa durch die in der Anregung beschriebenen Hindernisse - die Verkehrsüberwachung zu benachrichtigen ist. Diese ist zu erreichen unter 069 212 36360.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2021OFOF 215/1Haltestellen „Münchener Straße“ aufräumenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. November 2021OMOM 1116Haltestellen Münchener Straße aufräumenDirektanregung
  3. 4. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 573Haltestellen Münchener Straße aufräumen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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