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Kritische Situationen Im Steinbügel/Am Neuenberg

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat beschlossen, die Grünanlagen im Steinbügel/Am Neuenberg mit Findlingen oder Fahrradbügeln abzusichern, um kritische Situationen zu vermeiden. Weitere Maßnahmen werden jedoch abgelehnt, da keine signifikanten Beschwerden vorliegen und die Verkehrssituation als ausreichend betrachtet wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, die Grünanlagen mit Findlingen oder Fahrradbügeln abzusichern. Den Ortsbeirat bittet der Magistrat in dem Zusammenhang, sich an den Baubezirk Nord/Ost des Amts für Straßenbau und Erschließung (bbznord.amt66@stadt-frankfurt.de) zu wenden und mögliche Standorte zu konkretisieren.

Von weiteren Maßnahmen sieht der Magistrat allerdings ab. Die städtische Verkehrspolizei kontrolliert beide Straßen im Rahmen der Streifentätigkeit. Für das Jahr 2020 lagen für die Straße Im Steinbügel keine Beschwerden vor, für die Straße Am Neuenberg gab es drei kleinere Beschwerden (nicht zugelassenes Fahrzeug, Parkplatz freigehalten mit Motorrad und länger abgestellter Anhänger).

2021 gab es keine Beschwerden (Stand Mitte Dezember). Eine Sonderkontrolle (Kontrollende war 17 Uhr) ergab, dass sämtliche Fünf-Meter-Bereiche frei waren. Im Steinbügel wurden zwei Verwarnungen, Am Neuenberg vier Verwarnungen ausgestellt. Zudem wurde eine Abschleppung aufgrund eines mobilen Haltverbots wegen Baumpflegearbeiten durchgeführt. Hinzu kommt, dass die genannten Straßen in dem Bereich circa sechs Meter breit sind. Nach Auffassung des Magistrats ist die Restfahrbahnbreite folglich nicht zu gering. Die Kurvenbereiche sind frei einsehbar. Ein Fehlverhalten, das vorsätzlich begangen wird, lässt sich letztlich nicht vollständig unterbinden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2021OFOF 118/10Kritische Situationen Im Steinbügel/Am NeuenbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. November 2021OMOM 1010Kritische Situationen Im Steinbügel/Am NeuenbergDirektanregung
  3. 28. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 544Kritische Situationen Im Steinbügel/Am Neuenberg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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