Umgestaltung des Schelmenburgplatzes in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016

Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 543

Betreff: Umgestaltung des Schelmenburgplatzes in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016 Die Neugestaltung des Schelmenburgplatzes befindet sich derzeit in der Vorplanung. Mit einem Vorplanungsbeschluss wird in 2015 gerechnet. Im Anschluss daran sind weitere Planungsschritte und Ausarbeitungen sowie ein zweiter politischer Beschluss, die Bau- und Finanzierungsvorlage, erforderlich. Vor diesem Hintergrund ist mit einem Baubeginn und damit auch mit einer Beauftragung von Baufirmen erst in 2017 zu rechnen. Aus diesem Grund ist die Einstellung der Haushaltsmittel in Höhe von 1.125.000 € für die Haushaltsjahre 2015/2016 nicht sinnvoll. Für die bis dahin anstehenden Planungen sind Planungsmittel vorhanden. Der Magistrat geht - vorbehaltlich entsprechender Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung - davon aus, dass die Finanzierung der Maßnahme aus der Sammelveranschlagung zum Programm "Schöneres Frankfurt" erfolgen wird.