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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Schelmenburgplatzes in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 30.09.2014, EA 1 entstanden aus Vorlage: OF 264/16 vom 16.09.2014

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Schelmenburgplatzes in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden für die Umgestaltung des Schelmenburgplatzes 1,25 Millionen Euro eingestellt.

Begründung: Der Vorplatz der Schelmenburg soll grunderneuert werden. Geplant sind unter anderem die Erweiterung der Randbereiche, mehrere Sitzgelegenheiten rund um den Eingang der Schelmenburg und der Saalbau sowie eine neue Bepflanzung und ein möglichst barrierefreier Zugang des Vorplatzes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2014OFOF 264/16Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER
  2. 30. September 2014Sie sind hier
    EAEA 1Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Schelmenburgplatzes in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016
    Etatanregung
  3. 30. März 2015Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 543Umgestaltung des Schelmenburgplatzes in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage EA 1 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)Piraten (Prüfung und Berichterstattung)Römer (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 60 10

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