Bauarbeiten in der Eschersheimer Landstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2005, ST 52
Betreff:
Bauarbeiten in der Eschersheimer Landstraße
zu 1) Vor der Durchführung der Straßensanierung in der Eschersheimer Landstr. wurde, wie in anderen Fällen auch, vom Straßenbauamt eine Werksmitteilung ausgegeben, um den Ver- und Entsorgungsträgern Gelegenheit zu geben, notwendige Leitungs- und Kabelverlegearbeiten noch vor Beginn der Straßenbauarbeiten zum Abschluss zu bringen. Nachdem die Arbeiten der Leitungsträger abgeschlossen waren, erfolgte die Straßenwiederherstellung und es wurde eine Aufbruchsperre mit einer Frist von 3 Jahren verhängt. Somit war es den einzelnen Leitungsträgern erst nach Ablauf dieser Frist möglich, die Straße, wie in dem vorliegenden Fall geschehen, wieder aufzubrechen.
zu 2) Da die erforderlichen Anträge von den bauausführenden Firmen erst im August gestellt wurden, konnten die Sommerferien nur noch zu einem kleinen Teil für die Ausführung der Arbeiten genutzt werden. Da innerhalb des stadtseits vorgegebenen Zeitfensters die Arbeiten nicht abgeschlossen werden konnten, musste die Erlaubnis bis zum 15.09.2004 verlängert werden. Um die Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr so gering wie möglich zu halten, wurden mit der Erteilung der Erlaubnis Auflagen erteilt, z.B. die Arbeiten nur in den verkehrsschwachen Zeiten durchzuführen (9:00 Uhr bis 15:00 Uhr) und auf maximal 5 Arbeitstage pro Arbeitsstelle zu begrenzen. Ein Fahrtrichtungsstreifen war dabei grundsätzlich frei zu halten.
zu 3) Nach Kenntnis des Magistrats sind in dem betroffenen Straßenabschnitt voraussichtlich keine weiteren Arbeiten der Leitungsträger in nächster Zukunft zu erwarten. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass im Rahmen von auftretenden Notständen an den Versorgungsanlagen kurzfristig Aufbrüche getätigt werden müssen.
zu 4) Da die einzelnen Arbeitsstellen weder zeitlich noch räumlich einen größeren Umfang hatten, war keine Informationspflicht gegenüber dem Ortsbeirat gegeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2004OFOF 1036/9Bauarbeiten in der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Oktober 2004VV 1289Bauarbeiten in der Eschersheimer LandstraßeAnfrage
- 14. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 52Bauarbeiten in der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab