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Mietenexplosion am Mainufer?

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 513

Betreff: Mietenexplosion am Mainufer? Die Auswirkungen einer Sperrung der nördlichen Mainuferstraßen für den Autoverkehr auf die Bestandsmieten sind nur schwer zu prognostizieren. Derzeit kann nicht abschließend beurteilt werden, ob die Verringerung der Lärmbelastung im künftigen Mietspiegel die Einstufung in eine bessere Wohnlage rechtfertigt. Bei Neuvermietungen ist es allerdings durchaus möglich, dass sich die mit der Verdrängung des Kfz-Verkehrs verbundene Umfeldverbesserung im Bereich der nördlichen Mainuferstraße auch auf die Höhe des Mietpreises auswirken kann. Im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, § 6130 wird der Magistrat unter der Überschrift "Maßnahmen mit weiterem Prüfungs-/Überarbeitungsbedarf, die erst nach einem erneuten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu realisieren sind" u. a. aufgefordert, "...die Aufenthaltsqualität und die gleichberechtigte Mobilität in der Innenstadt und am Mainufer weiter zu verbessern und dazu die Barrierewirkung der Berliner Straße und des Mainkai zu verringern. . Unter grundsätzlicher Beibehaltung der heutigen Verkehrsführung und teilweiser Verlagerung des Durchgangsverkehrs wird Raum für Radfahrstreifen, breitere Gehwege und Begrünung geschaffen. Der Magistrat möge eine Vorplanung für die Berliner Straße, die diese Ziele umsetzt und in der auch die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit bewertet werden, erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung vorlegen; nachfolgend ist für den Mainkai eine Planung zu erstellen, die über die genannten Aspekte hinaus auch die Belange der Touristenbusse berücksichtigt. Die Auswirkungen dieser Vorplanung auf die Leistungsfähigkeit der Berliner Straße und die möglichen Verkehrsverlagerungen auf andere Straßen werden im Rahmen des bevorstehenden Baus einer Fernwärmeleitung (Mainova) in der Berliner Straße untersucht und ausgewertet...". Die hier angesprochenen Untersuchungen stehen noch aus, so dass umfassende Maßnahmen bzw. deren Effekte noch nicht dargelegt werden können. Grundsätzlich ist aber zu erwarten, dass bereits eine ansprechende Gestaltung der Mainuferstraßen und insbesondere der Flächen am Eisernen Steg die Aufenthaltsqualität deutlich steigern werden. Mit der Schaffung von anforderungsgerechten Radverkehrsanlagen entlang der nördlichen Mainuferstraßen wird auch die Erwartung verbunden, die Uferbereiche vom Radverkehr zu entlasten und die Uferbereiche damit noch attraktiver für den Fußverkehr zu gestalten. Darüber hinaus weist der Magistrat auf den aktuellen Modellversuch "Tempo 30 bei Nacht auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen" hin. Das nördliche Mainufer gehört im Streckenabschnitt Untermainkai, Mainkai, Schöne Aussicht zu den Untersuchungsstrecken. In dem Modellversuch, entstanden aus dem Lärmaktionsplan des Regierungspräsidiums Darmstadt, wird untersucht, in wieweit eine Temporeduzierung für eine Entlastung der direkten Anwohner sorgt. Natürlich werden auch Ausweichrouten und mögliche Verkehrsverlagerungen betrachtet. Der Magistrat wird zum Modellversuch zu gegebener Zeit separat berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2015OFOF 701/1Mietenexplosion am Mainufer?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Dezember 2015OMOM 4824Mietenexplosion am Mainufer?Direktanregung
  3. 18. März 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 513Mietenexplosion am Mainufer?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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