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Zusammenarbeit zwischen der Firma Instone und der ABG

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Zusammenarbeit zwischen der Firma Instone und der ABG im Gebiet Günthersburghöfe. Es wird klargestellt, dass keine Verträge mit Instone bestehen und die Stadt beabsichtigt, Grundstücke an die ABG und andere Gruppen in Erbpacht zu vergeben, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

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Stellungnahme des Magistrats

Zum Gebiet Günthersburghöfe hat die Stadt Frankfurt mit dem Immobilienkonzern Instone keine Verträge abgeschlossen. Die Firma Instone hat im Gebiet Günthersburghöfe keine städtischen Grundstücke erworben. Am 11. Juli 2016 hat das damalige Planungsdezernat mit der ABG und formart (heute Instone) eine Absichtserklärung (Letter of Intent Baulandentwicklung Innovationsquartier) unterzeichnet. Demnach sollten die Flächen, die sich im Eigentum der Stadt Frankfurt befinden, an die ABG veräußert werden. Die ABG sollte mit formart (heute Instone) eine Projektgesellschaft gründen, an der die Stadt Frankfurt keine gesellschaftsrechtliche Beteiligung halten sollte. Der Aufsichtsrat sollte zu je einem Drittel von Vertretern der Stadt Frankfurt, der ABG und formart (heute Instone) besetzt werden. Am 15. Juli 2016 trat Mike Josef sein Amt als Planungsdezernent an. Die o.g. Absichtserklärung (Letter of Intent Baulandentwicklung Innovationsquartier) wurde anschließend aufgehoben, die Einrichtung einer PPP-Projektgesellschaft und die Veräußerung städtischer Grundstücke wird nicht weiterverfolgt. Es ist vielmehr beabsichtigt, städtische Grundstücke an die ABG, Genossenschaften und Baugruppen in Erbpacht zu vergeben. Der Magistrat wird nach der Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes mit allen Grundstückseigentümern die Umsetzung des Baulandbeschlusses regeln. Um eine sozial- und klimagerechte Bodennutzung und einen für alle Bevölkerungsschichten bezahlbaren Wohnungsbau zu gewährleisten, verfolgt die Stadt demnach das Ziel, bei allen Wohnbauentwicklungen einen Anteil von - 30 Prozent gefördertem Wohnungsbau (hälftig im Förderweg 1 und 2), - 15 Prozent gemeinschaftlicher und genossenschaftlicher Wohnprojekte nach Konzeptverfahren, - 15 Prozent für freifinanzierten Mietwohnungsbau und - 10 Prozent für preisreduzierte Eigentumswohnungen umzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2020OFOF 975/3Zusammenarbeit zwischen der Firma Instone und der ABGOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 29. Oktober 2020VV 1837Zusammenarbeit zwischen der Firma Instone und der ABGAnfrage
  3. 26. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 511Zusammenarbeit zwischen der Firma Instone und der ABG
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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