Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Baustelle Assenheimer Straße 19

Vorlagentyp: STMagistrat
242 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Assenheimer Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Assenheimer Straße per E-Mail

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2019, ST 510

Betreff: Baustelle Assenheimer Straße 19 Der Magistrat hat aktuell keine rechtlichen Möglichkeiten, den Bauherrn zu Baumaßnahmen aufzufordern. Die Nutzbarkeit des Gehwegs kann erst nach einer Bebauung wiederhergestellt werden. Der Grundstückseigentümer ist nach Abschluss der Bauarbeiten (Neubau oder Verfüllung der Baugrube) zur Wiederherstellung der öffentlichen Fläche verpflichtet. Eine Kaution konnte nicht erhoben werden, da es sich bei der Bauzaunstellung nicht um eine Genehmigung, sondern um eine Maßnahme zur Gefahrenabwehr handelt. Dem Grundstückseigentümer werden Sondernutzungsgebühren in Rechnung gestellt. Diese werden bis zu einer abschließenden Lösung weiterhin berechnet und festgesetzt. Ein Widerruf der Sondernutzungsgenehmigung wird geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juli 2014VV 1085Baustelle Assenheimer Straße 15Anfrage
  2. 30. August 2016VV 118Baustelle Assenheimer Straße 19Anfrage
  3. 10. Oktober 2017OFOF 208/7Baustelle Assenheimer Straße 19Ortsbeiratsantrag · FDP
  4. 24. Oktober 2017VV 611Baustelle Assenheimer Straße 19Anfrage
  5. 9. Februar 2018STST 264Baustelle Assenheimer Straße 19Stellungnahme
  6. 3. September 2018STST 1733Baustelle Assenheimer Straße 19Stellungnahme
  7. 4. März 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 242 Wochen
    STST 510Baustelle Assenheimer Straße 19
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen