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Zufahrt Ludwigshafener Straße 56

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2012, ST 493

Betreff: Zufahrt Ludwigshafener Straße 56 Die Zufahrt vor der Ludwigshafener Straße 56 ist baulich mit abgesenkten Bordsteinen und andersartiger Pflasterung als Grundstückszufahrt gekennzeichnet. Durch § 12 Absatz 3 Straßenverkehrs-Ordnung ist das unzulässige Parken vor Grundstückszufahrten bereits gesetzlich geregelt. Der betroffene Bereich erfüllt nicht die rechtlichen Voraussetzungen für eine Feuerwehrzufahrt und kann somit auch nicht als solche ausgeschildert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2011OFOF 198/6Zufahrt Ludwigshafener Straße 56Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2011VV 177Zufahrt Ludwigshafener Straße 56Anfrage
  3. 2. April 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 493Zufahrt Ludwigshafener Straße 56
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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