Parkstreifen für Kita in der Hafenstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 488
Betreff: Parkstreifen für Kita in der Hafenstraße Der Magistrat plant in der Gutleutstraße einen Radfahrstreifen zu markieren. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, in Höhe des Behördenzentrums und damit in der Nähe der angesprochenen Kita Parkplätze einzurichten. Diese können auch von den Eltern, die ihre Kinder in die Kita bringen, benutzt werden. Eine Reservierung von öffentlichem Parkraum ausschließlich für Eltern ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Der angesprochene Busparkstreifen in der Hafenstraße wird weiterhin und auch nach der Fertigstellung des Busbahnhofes im Jahr 2019 als notwendige Warteposition benötigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2017OFOF 455/1Parkstreifen für Kita in der HafenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Dezember 2017OMOM 2520Parkstreifen für Kita in der HafenstraßeDirektanregung
- 5. März 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 488Parkstreifen für Kita in der HafenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab