Lokales Gewerbe unterstützen: Änderung der Gebührenbemessung für Sondernutzungen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Gebührenbemessung für Sondernutzungen auf Parkflächen zu ändern, um die Außengastronomie und das lokale Gewerbe zu unterstützen. Dies soll die Nutzung von Parkflächen optimieren und somit die wirtschaftliche Situation der betroffenen Betriebe verbessern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat unterstützt die Außengastronomie und das lokale Gewerbe hinsichtlich der Nutzung von Parkflächen. Die Änderungssatzung, in der auch die Gebührenziffer für Sondernutzungen auf Parkflächen optimiert wurde, befindet sich im Geschäftsgang.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2024MM 16Neufassung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren vom 31.01.2002Magistratsvortrag
- 4. Dezember 2024OFOF 805/3Lokales Gewerbe unterstützen: Änderung der Gebührenbemessung für SondernutzungenOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 5. Dezember 2024OAOA 518Lokales Gewerbe unterstützen: Änderung der Gebührenbemessung für SondernutzungenAnregung
- 28. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 481Lokales Gewerbe unterstützen: Änderung der Gebührenbemessung für SondernutzungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab