Blitzgeräte gegen Rotlicht-Sünder

Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2005, ST 481

Betreff:

Blitzgeräte gegen Rotlicht-Sünder

1. Nach Auskunft der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU), die aus Mitarbeitern der Schutzpolizei, des Straßenbauamtes sowie des Ordnungsamtes besteht, liegt in dem Kreuzungsbereich Höhenstraße/Burgstraße kein Unfallschwerpunkt vor. Unfälle mit Fußgängern an lichtsignalgeregelten Übergängen spielen in der Unfallstatistik generell keine wesentliche Rolle. Das Gefährdungspotential kann daher als gering eingestuft werden.
2. Da in dem o.g. Kreuzungsbereich kein Unfallschwerpunkt vorliegt, ist die Einrichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage nicht beabsichtigt.

Technisch besteht noch die Möglichkeit, die Rotlichtverstöße mit einer Videokamera aufzuzeichnen und die betreffenden Fahrzeugführer zwecks Personalienfeststellung aus dem fließenden Verkehr heraus anzuhalten. Zuständig hierfür und befugt dazu ist generell die Schutzpolizei.

Die Direktion Verkehrssicherheit (D 610) des Polizeipräsidiums sagte zu, dass sie in Abhängigkeit der allgemeinen Auftragslage an der betreffenden Kreuzung sporadisch Kontrollen durchführen wird. Eine dauerhaft angelegte Überwachung ist nicht möglich.

1. Derzeit werden 5 Rotlichtüberwachungskameras an 8 Standorten eingesetzt.
2. Die Anlagen werden an Unfallschwerpunkten in Absprache mit der KEBU errichtet.
3. Aufgrund der großen Entfernungen der Überwachungskameras zu den zu überwachenden Haltelinien ist es schwierig, gerichtsverwertbare Fahrerbilder zu produzieren. Da die Anlagen stationär betrieben werden, besteht keine Möglichkeit, auf die sich ständig ändernden Lichtverhältnisse zu reagieren und die Kameras individuell einzustellen.

Die Anlagen werden alle 2 Jahre geeicht und gewartet. Aufgrund der unterschiedlichen Witterungseinflüsse und der natürlichen Abnutzung der elektronischen sowie der mechanischen Teile kann es immer wieder zu Defekten der Überwachungsanlage kommen. Die Reparaturanfälligkeit ist insgesamt jedoch niedriger als bei der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung.

1. Im Jahr 2004 wurden 6.365 Rotlichtverstöße geahndet. 2003 waren es 6.907 und 2002 insgesamt 6.133 Verstöße.
2. Es gibt entsprechende Erfahrungswerte, nach denen die Filme gewechselt werden. Es ist bislang noch nicht vorgekommen, dass die Kapazität des Films bis zum Wechsel des Ansatzmagazins erschöpft war und die Übertretungen auf dem Film nicht festgehalten werden konnten.
3. Nein.
4. Für die Errichtung einer stationären Rotlichtüberwachungsanlage sind ca. 50.000 € zu veranschlagen. Die Beschaffung mobiler Überwachungsanlagen ist nicht beabsichtigt, da der Einsatz nur sinnvoll ist, wenn gleichzeitig Anhaltekontrollen durchgeführt werden. Mittels der Videokameras kann nur der eigentliche Verstoß dokumentiert werden, ohne dass gleichzeitig ein Fahrerfoto gefertigt wird.
5. Wie bereits unter 2. ausgeführt, gibt es anstelle einer stationären Überwachungsanlage die Möglichkeit, Anhaltekontrollen durch die Schutzpolizei durchzuführen.