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Instandsetzung

Vorlagentyp: STMagistrat
91 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 469

Betreff: Instandsetzung Der vom Ortsbeirat angesprochene Wegebereich des "Hölderlinpfads" fällt in die Zuständigkeit von verschiedenen Fachämtern und muss deshalb in verschiedenen Abschnitten betrachtet werden. Im Einzelnen stellt sich dies wie folgt dar:

  1. Abschnitt im Bereich der Gebrüder-Hommel-Anlage zwischen Hügelstraße und Wirtschaftswegeüberführung über die Jean-Monnet-Straße: Hier ist das Grünflächenamt das zuständige Fachamt. Ein Teil des Weges ist asphaltiert. Hier besteht kein Bedarf für eine Instandsetzung. Der weitere Teil des Weges nach Norden ist mit einer wassergebundenen Wegedecke befestigt. Der optische Eindruck des Weges ist durchaus verbesserungswürdig, jedoch ist der Wegebelag als verkehrssicher zu bewerten. Insofern wird seitens des Fachamtes in Anbetracht der erforderlichen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen derzeit nicht die Erforderlichkeit gesehen, den Weg aufwändig instand zu setzen.
  2. Abschnitt auf der Wirtschaftswegeüberführung über die Jean-Monnet-Straße: Hier ist das Amt für Straßenbau- und Erschließung das zuständige Fachamt. Der Weg ist asphaltiert. Hier besteht kein Bedarf für eine Instandsetzung.
  3. Abschnitt im Bereich der neuen Kita Nord und der Sigmund-Freud-Straße: Durch den Bau der Kita Nord wurde der Natur-Trampelpfad, auf dem der Hölderlinpfad ursprünglich verlief, unterbrochen. Der Hölderlinpfad musste somit schon 2012 auf Teile der Sigmund-Freud-Straße und der Niederbornstraße verlegt werden und wurde dann vor Ort auch entsprechend ausgeschildert. In der derzeitigen Infobroschüre erfolgte die Darstellung des Trampelpfads damals vereinfacht als wassergebundene Decke, um keine neue Kategorie (z. B. Wiesenweg) einführen zu müssen. Zunächst war geplant, die Wegeverbindung für den Hölderlinpfad nördlich der Kita wieder neu herzustellen. Im Rahmen der weiteren Detailplanung hat sich jedoch gezeigt, dass dafür keine Flächen zur Verfügung stehen, ohne das Pachtverhältnisse gekündigt werden müssten, da der Kita-Neubau die zur Verfügung stehenden städtischen Grundstücke in ihrer kompletten Breite benötigte. Da der Hölderlinpfad außerdem bereits über bestehende Wege und Straßen ausgeschildert und somit durchgängig begehbar ist sowie um hohe Investitionskosten zu sparen, hat sich der Magistrat inzwischen dazu entschlossen, entgegen der Stellungnahme ST 1189 vom 12.09.2014, keinen neuen Weg durch die Feldflur zu bauen. Bei der Neuauflage der Infobroschüre zum Hölderlinpfad wird die neue Führung auf der Sigmund-Freud-Straße und der Niederbornstraße aktualisiert. Der Bedarf einer Neubefestigung eines Weges in diesem Bereich ergibt sich somit nicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2014OFOF 593/10Instandsetzung des Fuß-/Radwegs zwischen Sportanlage Nord und Jean-Monnet-Straße (A.661)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. März 2014OMOM 2988Instandsetzung des Fuß-/Radwegs zwischen Sportanlage Nord und Jean-Monnet-Straße (Bundesautobahn 661)Direktanregung
  3. 15. Mai 2014OFOF 620/10Unterbrochenen Weg zwischen Niederbornstraße und Sigmund-Freud-Straße wieder öffnenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 3. Juni 2014OMOM 3182Den unterbrochenen Weg zwischen Niederbornstraße und Sigmund-Freud-Straße wieder öffnenDirektanregung
  5. 6. Juni 2014STST 770Instandsetzung des Fuß-/Radwegs zwischen Sportanlage Nord und Jean-Monnet-Straße (Bundesautobahn 661)Stellungnahme
  6. 12. September 2014STST 1189Den unterbrochenen Weg zwischen Niederbornstraße und Sigmund-Freud-Straße wieder öffnenStellungnahme
  7. 15. Oktober 2014OFOF 678/10Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen InstandsetzungOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 4. November 2014EAEA 56Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen InstandsetzungEtatanregung
  9. 20. März 2015Sie sind hier
    STST 469Instandsetzung
    Stellungnahme
  10. 4. Mai 2015OFOF 801/10Unterbrechung .Hölderlinpfad.Ortsbeiratsantrag · FDP
  11. 19. Mai 2015VV 1364Unterbrechung „Hölderlinpfad“Anfrage
  12. 10. August 2015STST 1144Unterbrechung .Hölderlinpfad.Stellungnahme
  13. 23. November 2015Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 1639Unterbrechung "Hölderlinpfad"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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