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Erneuerung von Straßen im Ortsbezirk

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2002, ST 467

Betreff:

Erneuerung von Straßen im Ortsbezirk

Das zuständige Fachamt hat im Jahre 2001 im Bereich des OBR 9 für ca. 1,9 Millionen DM öffentliche Straßen, Wege und Plätze saniert (Kreuzungsbereich Kurhessenstr. / Am Schwalbenschwanz, südl. Bereich Kurhessenstr., Birkholzweg, Chamissostr., Hinter den Ulmen, Stadtteilzentrum Dornbusch / Eschersheimer Landstr. etc.). Aufgrund der anstehenden Haushaltssituation kann als Einzelmaßnahme für das Jahr 2002 z. Zt. nur die Gehwegerneuerung Fontanestr. in Aussicht gestellt werden. Zusätzlich werden im laufenden Jahr kleinere Sanierungsarbeiten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt.

Eine Abarbeitung der Sanierungsrückstände kann nicht mit Mitteln aus der laufenden Unterhaltung bewerkstelligt werden. Eine Prioritätenbildung in Abhängigkeit von dem Straßenzustand wird z. Zt. erarbeitet, wobei aber der Zeitpunkt der Umsetzbarkeit erst genau benannt werden kann, wenn eine Finanzierung möglich ist.

Notwendige Abstimmungsgespräche im Rahmen der Bauvorbereitung sind erst zu diesem Zeitpunkt sinnvoll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2001OFOF 317/9Erneuerung von Straßen im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Januar 2002VV 366Erneuerung von Straßen im OrtsbezirkAnfrage
  3. 15. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 467Erneuerung von Straßen im Ortsbezirk
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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