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Erneuerung von Straßen im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 27.12.2001, OF 317/9

Betreff:

Erneuerung von Straßen im Ortsbezirk

Zu Beginn des Jahres 2001 wurde durch den damaligen Baudezernent Dr. Martin Wentz eine Liste von Straßen in Frankfurt veröffentlicht, deren Fahrbahnbeläge dringend der Erneuerung bedürfen.

Gleichzeitig wurde auf die geringen Mittel hingewiesen, die nur für die Straßenunterhaltung zur Verfügung stünden und daß nur ein Bruchteil der Liste abgearbeitet werden könnte.

Tatsache ist, daß von den vielen Straßen, die im Ortsbezirk 9 erneuert werden müssen, im Jahre 2001 keine einzige Baumaßnahme durchgeführt wurde.

Auch der am Beginn des Jahres angekündigte Umbau der Bonameser Straße hat bis heute noch nicht stattgefunden. Eine Anfrage des Ortsbeirats zu dieser Straße wurde bereits beschlossen.

Der Ortsbeirat fragt deshalb weitergehend den Magistrat:

  1. Welche Straßen im Ortsbezirk werden im Jahr 2002 erneuert? Welche Termine können dafür zugesagt werden?
  2. Existiert eine Prioritätenliste, in welcher Reihenfolge die in o. g. Liste aufgeführten Sanierungsobjekte abgearbeitet werden sollen?

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2001Sie sind hier
    OFOF 317/9Erneuerung von Straßen im Ortsbezirk
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Januar 2002VV 366Erneuerung von Straßen im OrtsbezirkAnfrage
  3. 15. März 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 467Erneuerung von Straßen im OrtsbezirkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 39
Angenommen
Auskunftsersuchen V 366 2002 Die Vorlage OF 317/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung PDS

Mitdiskutieren

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