Sichere und lebendige Grünanlagen in den Stadtteilen

Stellungnahme des Magistrats vom 19.03.2010, ST 464

Betreff:

Sichere und lebendige Grünanlagen in den Stadtteilen

Die Aufwertung und Wertschätzung der städtischen Grünanlagen ist ein wichtiges Anliegen des Magistrats. An manchen Orten sind deshalb auch gastronomische Einrichtungen z.B. Cafes in Parks ausdrücklich erwünscht.

Allerdings ist in den späten Abendstunden eine geringe Besucherdichte in den Parkanlagen eher wünschenswert, da die Flora und Fauna des Parks und auch möglicherweise die Anlieger der Grünanlage eine Ruhepause benötigen.

Der Magistrat vertritt keine grundsätzliche Auffassung zu gastronomischen Einrichtungen in öffentlichen Grünanlagen. Anfragen zu solchen Nutzungen in öffentlichen Grün- und Parkanlagen werden jeweils im Einzelfall geprüft. Dabei sind die Vor- und Nachteile einer solchen Nutzung, insbesondere auch aus immissionsschutzrechtlicher Sicht, abzuwägen und das nicht unerhebliche Maß an benötigter Infrastruktur (Ver- und Entsorgung, Müllabfuhr, Lagerräume, Lieferantenzufahrten, Toiletten etc.) zu beurteilen. Das gastronomische Konzept und die geplante Ausstattung im Design müssen darüber hinaus überzeugend sein und in die Umgebung passen.

Außerdem sind die städtebaulichen Festsetzungen zu beachten. Die Friedlebenstraße ist als reines Wohngebiet festgesetzt, d.h. Schankwirtschaften sind hier regulär nicht zugelassen. Zudem wurde aufgrund zahlreicher Bedenken von Anwohnern wegen der erwarteten Lärmbelastungen und einer Verschlechterung der Parkplatzsituation ein entsprechender Antrag auf Einrichtung eines Wirtschaftsgartens im Jahr 2004 vom damaligen Ortsbeirat abgelehnt.

Der Standort "Alter Ginnheimer Friedhof“ bietet sich aus Sicht des Fachamtes aus Gründen der Pietät und der Nähe zur Wohnbebauung als Freiraum für eine gastronomische Nutzung nicht an.