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Eine Schutzfrau/einen Schutzmann als Kontaktperson für Bewohnerinnen und Bewohner des Nordends

Vorlagentyp: STMagistrat
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat für den Ortsbezirk 3 hat die Einsetzung eines Schutzmanns vor Ort angeregt, um die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Bewohnerinnen und Bewohner im Nordend zu stärken. Der Magistrat unterstützt diese Initiative und plant die Einführung eines Schutzmanns, kann jedoch derzeit keine konkreten Details zu Zeitpunkt und Person nennen.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu der Anregung des Ortsbeirats für den Ortsbezirk 3 zur Einsetzung eines "Schutzmanns vor Ort" (SvO) hat das zuständige Polizeipräsidium Frankfurt am Main folgende Stellungnahme abgegeben: "Der "Schutzmann vor Ort" (SvO) ist ein wesentlicher und nicht mehr weg zu denkender Bestandteil der Sicherheitsarbeit in Hessen, da er eine verlässliche und bewährte Komponente lokaler bürgernaher Polizeiarbeit darstellt. Insgesamt versehen aktuell fünfzehn SvO auf dreizehn verschiedenen Dienststellen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main ihren Dienst. Die durchweg positiven Rückmeldungen aus den Revierbereichen bestätigen die polizeilichen Planungen, dieses Konzept sukzessive auf die wenigen übrigen Polizeireviere und somit auf das gesamte Stadtgebiet auszudehnen. Mit dem schwerpunktmäßig präventiv ausgerichteten Einsatz von uniformierten Beamten in bestimmten Gebieten mit dem Ziel, der Vertrauen schaffenden Kontaktpflege zu Bürgern, Einrichtungen und Organisationen in enger Abstimmung mit kommunalen Stellen soll eine deutliche Erhöhung der Präsenz im öffentlichen Raum erreicht werden. In diesem Zusammenhang begrüße ich ausdrücklich die Thematisierung durch den Ortsbeirat für den Ortsbezirk 3, welche die Initiativen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main zur Stärkung des Sicherheitsgefühls bestätigt. Im Zuge der o.g. Planungen ist auch die Einführung einer/eines für das Nordend zuständigen SvO beabsichtigt. Eine Konkretisierung hinsichtlich Zeitpunkt und Person ist gegenwärtig leider nicht möglich. Unabhängig von der Einrichtung eines SvO werden durch das Polizeipräsidium Frankfurt am Main bereits jetzt vielfältige Maßnahmen, die allesamt der Steigerung des Sicherheitsempfindens und der objektiven Sicherheitslage durch eine sichtbare Präsenz dienen, durchgeführt. Dazu zählen neben der grundsätzlichen Ansprechbarkeit jeder Polizeibeamtin und jedes Polizeibeamten sowohl Fuß- und Fahrradstreifen als auch die aufsuchende Öffentlichkeitsarbeit bei Firmen, Geschäftsinhabern, in Altenheimen, in kirchlichen Einrichtungen sowie in Kindergärten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2019OFOF 695/3Eine Schutzfrau/einen Schutzmann als Kontaktperson für Bewohnerinnen und Bewohner des NordendsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. Oktober 2019OMOM 5364Eine Schutzfrau/einen Schutzmann als Kontaktperson für Bewohnerinnen und Bewohner des NordendsDirektanregung
  3. 6. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 Wochen
    STST 460Eine Schutzfrau/einen Schutzmann als Kontaktperson für Bewohnerinnen und Bewohner des Nor-dends
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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