Hadrianstraße - das Wohnumfeld und das Parken verbessern
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Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 45
Betreff: Hadrianstraße - das Wohnumfeld und das Parken verbessern Die im Rahmen der Bundesgartenschau erstellte Planung entspricht nicht mehr der gültigen Straßenverkehrsordnung (StVO). Nach § 45 StVO darf in Tempo 30-Zonen kein separater Radweg, so wie in der ursprünglichen Planung dargestellt, hergestellt werden. Die ursprüngliche Planung wurde dahingehend überarbeitet, dass aus dem ehemaligen Radweg ein 3,70 m breiter Grünstreifen wird, in dem auch Baumpflanzungen vorgesehen sind. Der Radfahrer ist daher gehalten, im Mischverkehr auf der Fahrbahn mitzufahren. Der Magistrat wird zur Ermittlung des notwendigen Investitionsbedarfs (nach einer groben Schätzung werden etwa 400.000 € benötigt) eine Ausführungsplanung erstellen und die Investitionsmittel für die Umsetzung der Baumaßnahme zu den Haushaltsberatungen ab 2013 ff. anmelden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Mai 2011OFOF 29/8Hadrianstraße - das Wohnumfeld und das Parken verbessernOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 9. Juni 2011OMOM 182Hadrianstraße - das Wohnumfeld und das Parken verbessernDirektanregung
- 9. Januar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 45Hadrianstraße - das Wohnumfeld und das Parken verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab