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Geschwindigkeitsbegrenzung im Steinkopfweg im Stadtteil Zeilsheim

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.08.2001, ST 454

Betreff:

Geschwindigkeitsbegrenzung im Steinkopfweg im Stadtteil Zeilsheim

Der Anregung des Ortsbeirates kann nicht entsprochen werden. Bisherige Radarmessungen konnten dauernde Verletzungen der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) durch rücksichtslose Raser nicht bestätigen. Der Steinkopfweg liegt im Bereich einer Tempo 30-Zone, wo der Kraftfahrer durch die Vorfahrtregelung rechts vor links, sowie durch die baulichen Verschwenkungen zu einer langsamen, den örtlichen Verhältnissen angepassten, Fahrweise angehalten wird.

Weitere Maßnahme nach der StVO dürfen nur angeordnet werden, wenn dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist. Dies ist im Steinkopfweg nicht der Fall.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2001OFOF 72/6Geschwindigkeitsbegrenzung im Steinkopfweg im Stadtteil ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Mai 2001OMOM 105Geschwindigkeitsbegrenzung im Steinkopfweg im Stadtteil ZeilsheimDirektanregung
  3. 9. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 454Geschwindigkeitsbegrenzung im Steinkopfweg im Stadtteil Zeilsheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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