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Schließung der Stadtteilbücherei Riederwald

Vorlagentyp: STMagistrat
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2012, ST 453

Betreff: Schließung der Stadtteilbücherei Riederwald Der Magistrat kommunizierte, dass die im StVV-Beschluss § 6164 vom 16.10.2003 vorgesehene Schließung der Stadtteilbibliothek Riederwald zum Mietvertragsende in 2011 umgesetzt wird. Die Laufzeit des Mietvertrages endete eigentlich am 31.05.2011. Der Mietvertrag wurde aber um ein weiteres Jahr verlängert, um die Bibliothek bis Dezember 2011 offen zu halten, um somit eine unterjährige Schließung im ersten Quartal zu vermeiden. Für die Räumung der Stadtteilbibliothek mit allen Folgearbeiten sind 2-3 Monate veranschlagt. Bei der Umsetzung wurde darauf geachtet, dass möglichst das komplette Inventar an anderer Stelle wieder verwendet wird. So wurden z. B. Schulen mit Mobiliar und Medien versorgt, weiteres Mobiliar und Medien werden auf andere Stadtteilbibliotheken und andere Institutionen verteilt und dort weiter genutzt. Von daher wurde der Umzug auch sukzessive umgesetzt. Weiterhin müssen die Räumlichkeiten in den ursprünglichen Zustand gebracht werden. Die Stadtbücherei hat den Jahreswechsel zum Anlass genommen, die erforderliche Schließung durchzuführen, um hiermit einen für alle Betroffenen klaren Termin zu bestimmen. Bis zum Ablauf des Mietverhältnisses werden Rückbauarbeiten und Reparaturen durchgeführt. Die Maßnahmen sind voraussichtlich im März abgeschlossen. Der Mietvertrag hat eine feste Laufzeit. Da die Kündigungsfrist ein Jahr beträgt, war eine frühere Auflösung des Vertrages nicht möglich. Die Stadtbücherei hat sich zudem bemüht, bereits für die Zeit ab März 2012 einen Nachmieter zu finden, die Suche war jedoch erfolglos. Der Vermieter ist informiert, dass die Stadtbücherei ggf. früher aus dem Mietverhältnis aussteigen würde, sofern ein Nachmieter Interesse anmeldet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2012OFOF 90/11Schließung der Stadtteilbücherei im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. Februar 2012VV 269Schließung der Stadtteilbücherei im RiederwaldAnfrage
  3. 23. März 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 6 Wochen
    STST 453Schließung der Stadtteilbücherei Riederwald
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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