Nied: Ergebnisse des Ortstermines in Nied-Süd
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 443
Betreff: Nied: Ergebnisse des Ortstermines in Nied-Süd Zu 1.: Der Anregung wird entsprochen.
Zu 2.: Der Anregung wird entsprochen. Darüber hinaus wird die Landauer Straße von der Städtischen Verkehrspolizei überwacht. Eine Überwachung in dem Umfang, dass eine Entspannung der Situation herbeigeführt werden könnte, kann aufgrund der eng begrenzten personellen Möglichkeiten nicht erfolgen. Bisher wurden 40 Verwarnungen wegen verbotswidrigen Parkens auf dem Gehweg ausgestellt.
Zu 3. - 5.: Der Anregung wird entsprochen. 6.: Da die Einrichtung der Poller von der Schulwegkommission beschlossen wurden, muss die Entfernung ebenfalls von dieser beschlossen werden. Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.
Zu 7.: Der Anregung wird entsprochen.
Zu 8.: Der Anregung wird entsprochen.
Zu 9.: Die Städtische Verkehrspolizei ist für die Überwachung des ruhenden Verkehrs im gesamten Stadtgebiet zuständig. Hinzu kommen diverse andere Aufgabengebiete, die das schon eng begrenzte Personal zusätzlich binden. Eine allgemeine Erhöhung der Überwachungsdichte kann mit dem derzeitigen Personalkontingent nicht erreicht werden. An verkehrlichen Schwerpunkten werden kurzzeitig Sonderkontrollen durchgeführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2018OFOF 824/6Nied: Ergebnisse des Ortstermines in Nied-SüdOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, fraktionslos
- 23. Oktober 2018OMOM 3792Nied: Ergebnisse des Ortstermines in Nied-SüdDirektanregung
- 22. Februar 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 443Nied: Ergebnisse des Ortstermines in Nied-SüdStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab