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S-Bahn Station "Taunusanlage"

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 440

Betreff: S-Bahn Station "Taunusanlage"

Zu 1.: Dem Magistrat sind die negativen Auswirkungen des illegalen Drogenhandels am Frankfurter Hauptbahnhof und in dessen Umgebung bekannt. Die mit dem Drogenhandel verbundenen Probleme am und rund um den Hauptbahnhof werden interdisziplinär von allen mit der Thematik befassten Ämtern und Institutionen behandelt. Gerade erst Anfang Dezember fand ein Spitzengespräch der Sicherheitsbehörden statt. Die Sicherheitsbehörden versuchen durch sichtbare Präsenz der uniformierten Bediensteten sowie durch Kontrollen und Maßnahmen den offenen Konsum oder den Handel mit jeglicher Art von Drogen zu unterbinden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass es durch repressive Maßnahmen zu Verdrängungseffekten - gerade entlang der Verkehrswege, an S- und U-Bahnstationen - und damit einhergehend zu sichtbarem Konsum oder gar Handel kommen kann.

Zu 2.: Der Frankfurter Weg in der Drogenpolitik umfasst eine Vielzahl an Maßnahmen, die Suchtprävention, Beratung, niedrigschwellige Hilfen bis hin zur Repression umfassen. Diese Maßnahmen werden kontinuierlich weiterentwickelt, an neue Bedarfe angepasst. Wesentliche Ziele sind, der Entstehung von Sucht vorzubeugen, Ausstiegsprozesse zu fördern, die gesundheitliche und soziale Situation von Drogenabhängigen zu verbessern und im Zusammenwirken mit der Polizei die unerwünschten Folgen des öffentlichen Drogenkonsums und -handels für die Stadtgesellschaft zu verringern. Allein im niedrigschwelligen Bereich erreicht die Drogenhilfe jährlich 4.500 Drogenabhängige und mit Substitutionsangeboten weitere 1.600 Menschen. Im Rahmen der niedrigschwelligen Hilfen und mit Blick auf den öffentlichen Raum im Bahnhofsviertel und angrenzende Quartiere spielt das im Jahr 2004 ins Leben gerufene Projekt OSSIP (Offensive Sozialarbeit, Sicherheit, Intervention und Prävention) eine wichtige Rolle. Mitwirkende sind Polizei, Stadtpolizei und Drogenhilfe. Während die Drogenhilfe versucht, bislang nicht erreichte Drogenabhängige in Hilfen zu vermitteln, wirkt Polizei und Stadtpolizei Szenebildungen und Drogenhandel entgegen. Das Projekt OSSIP ist über die in der Anfrage geschilderte Situation in der S-Bahn-Station "Taunusanlage" informiert, überprüft die Lage vor Ort und wird bei Bedarf weitere Maßnahmen ergreifen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2016OFOF 178/2S-Bahn-Station „Taunusanlage“Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2016VV 278S-Bahn-Station „Taunusanlage“Anfrage
  3. 27. Februar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 440S-Bahn Station "Taunusanlage"
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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