Aufstellung zusätzlicher Schaukästen auf dem Buchrainplatz
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat entschieden, dass er nicht für die Beschaffung von Informationskästen für Vereine oder Initiativen zuständig ist. Eine Ausnahme gilt für die Bekanntmachungen der Ortsbeiräte, wobei der Ortsbeirat 5 bereits einen Schaukasten hat. Weitere Schaukästen müssen in Eigenregie umgesetzt werden.
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Buchrainplatz — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
- Mit der Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7609, hat der Ortsbeirat 5 den Magistrat aufgefordert, die Stolperf24.09.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Behinderungen der Straßenbahnlinien 15 und 16 durch falsch abgestellte Fahrzeuge in der Offenbacher Landstraße21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Begrünungs- und Entsiegelungsoffensive für den Buchrainplatz21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Buchrainplatz per E-MailStellungnahme des Magistrats
Es obliegt nicht dem Magistrat, Informationskästen für beispielsweise Vereine oder Initiativen zu beschaffen. Eine Ausnahmeregelung gilt bei Informationskästen für die Bekanntmachungen der Ortsbeiräte. Dem Ortsbeirat 5 steht bereits ein Schaukasten zur Verfügung.
Ansonsten sollten Schaukästen in Eigenregie umgesetzt werden. Sollte ein Informationskasten auf öffentlichen Flächen aufgestellt werden, wäre vorab eine Gestattung zu beantragen (gestattungen.amt66@stadt-frankfurt.de). Mittel für das Aufstellen und die Unterhaltung weiterer Schaukästen für den Ortsbeirat sind allerdings nicht im Haushalt eingestellt. Sofern weitere Schaukästen gewünscht sind, müsste der Ortsbeirat eine Initiative - Budget (OIB) auf den Weg bringen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2023OFOF 966/5Aufstellung zusätzlicher Schaukästen auf dem BuchrainplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP
- 24. November 2023OMOM 4740Aufstellung zusätzlicher Schaukästen auf dem BuchrainplatzDirektanregung
- 19. Februar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 420Aufstellung zusätzlicher Schaukästen auf dem BuchrainplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab