Aufstellen von Rollerständern vor Jugendhäusern und Schulen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, Rollerständer vor Jugendhäusern und Schulen aufzustellen, um die Nutzung öffentlicher Flächen zu optimieren. Die Prüfung der Barrierefreiheit und die Möglichkeit, Rollerständer innerhalb der Einrichtungen aufzustellen, sind dabei von Bedeutung.
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Thema Fahrradfahren verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bereiche auf öffentlichen Verkehrsflächen stehen nur sehr eingeschränkt zur Verfügung und sollen dem Allgemeingebrauch vorbehalten bleiben. Rollerständer sind daher in der Regel innerhalb der Gelände der Einrichtungen aufzustellen. Sollte dies nicht möglich sein, müsste im Einzelfall geprüft werden, ob öffentliche Flächen zur Verfügung stehen. Hierbei sind auch die Belange der Barrierefreiheit zu prüfen.
Gerne steht der Magistrat zur Verfügung, um konkrete öffentliche Flächen zu prüfen. Der Ortsbeirat wird gebeten, sich dahingehend mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung in Verbindung zu setzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2021OFOF 87/12Aufstellen von Rollerständern vor Jugendhaus und GymnasiumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. September 2021OMOM 738Aufstellen von Rollerständern vor Jugendhäusern und SchulenDirektanregung
- 10. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 41Aufstellen von Rollerständern vor Jugendhäusern und SchulenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab