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Altglascontainer südlicher Riedberg

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat unterstützt die Aufstellung von Altglascontainern im südlichen Riedberg, kann jedoch nicht alle Wünsche erfüllen, da derzeit keine Haushaltsmittel für Maßnahmen außerhalb des Programms "Schöneres Frankfurt" zur Verfügung stehen. Es finden bereits Abstimmungen statt, um die Errichtung von Unterflurcontainern in größeren Straßenbauprojekten zu ermöglichen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat unterstützt die Anregung, im Bereich des südlichen Riedbergs Altglascontainer aufzustellen und bittet den Ortsbeirat sich direkt an die Service-Mail (services@fes-frankfurt.de) der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) zu wenden. Mit der FES können die detaillierten Standortwünsche und Leerungsintervalle abgestimmt werden. Der Magistrat bedauert, der Anregung nicht in vollem Umfang entsprechen zu können. Bislang wurden Unterflurglascontainer in Frankfurt am Main stets im Rahmen der aktuell durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogrammes "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert. Dabei werden die Synergien genutzt, die sich bei einer gleichzeitigen baulichen Umgestaltung der jeweiligen Straßen und Plätze ergeben. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programmes stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Um künftig Unterflurcontainer auch außerhalb des Programmes "Schöneres Frankfurt" errichten zu können, finden bereits ämterübergreifende Abstimmungen mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) statt. Ziel ist es, die Errichtung von Unterflurcontainern im Rahmen größerer Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen zu ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2019OFOF 502/12Altglascontainer südlicher RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2019OMOM 5511Altglascontainer südlicher RiedbergDirektanregung
  3. 6. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 416Altglascontainer südlicher Riedberg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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