Baustelleneinrichtung auf der Homburger Landstraße im Niddatal

Wenn dem Magistrat bekannt wird, dass eine Baustelle ruht, wird der Bauherr aufgefordert, einen Bauzeitenplan vorzulegen beziehungsweise die Gründe für das Ruhen zu benennen. Anlassbezogen werden bauliche Sondernutzungen auch durch das Amt für Straßenbau und Erschließung kontrolliert.

Sobald Teilabschnitte einer Baustelle erledigt sind, teilt dies der Bauherr in der Regel mit, da bei einer Verkleinerung der Baustelle auch geringere Sondernutzungsgebühren anfallen. Die Sondernutzungssatzung und deren gestaffeltes Gebührenverzeichnis wirken daher eher verkürzend auf eine Baustelleneinrichtung.

Die Straßenverkehrsbehörde kontrolliert Bau- und Arbeitsstellen in Abhängigkeit von ihrer Eingriffsschwere (strategisches Grundstraßennetz, verkehrsstarke Kreuzungen, gefahrgeneigte Begleitumstände) durch die örtlich zuständigen Verkehrssachbearbeiter:innen. Eine vollständige oder gar wiederholte Kontrolle aller jährlich rund 11.000 Bau- und Arbeitsstellen, einfache Haltverbote etwa für Umzüge nicht einberechnet, ist mit den vorhandenen personellen Kapazitäten nicht möglich.

Ergeben sich bei Kontrollen Hinweise darauf, dass keine Bautätigkeit mehr stattfindet, werden die Vorhabenträger:innen zur Stellungnahme aufgefordert. Wenn es erforderlich ist, wird die straßenverkehrsrechtliche Anordnung widerrufen und es wird zum Rückbau aufgefordert.

Hierbei gilt es jedoch zu beachten, dass nicht jede "Geisterbaustelle", die öffentlich so wahrgenommen werden könnte, tatsächlich eine ist: Mitunter ist aufgrund der gewählten Bauverfahren (zum Beispiel bergmännische Verfahren), technischer Notwendigkeiten (zum Beispiel die Aushärtung von Werkstoffen), Verzögerungen bei Gewerken und Zulieferungen oder witterungsabhängiger Arbeiten zeitweise keine Bautätigkeit zu beobachten.

Dem Magistrat ist nicht klar, um welche Baustelle es sich in der Anregung konkret handelt. Sofern der Ortsbeirat davon ausgeht, dass keine Bautätigkeit erfolgt, bittet der Magistrat um einen Hinweis mit genauer Ortsangabe.