Parkfläche für den KGV Bad Vilbel Heilsberg e. V.
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Anregung zur Überlassung der Parkfläche an den KGV Bad Vilbel Heilsberg e.V. abgelehnt. Die Fläche ist Teil des öffentlichen Verkehrsraums, was eine Überlassung an den Verein nicht zulässt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen. Die Parkfläche vor dem KGV Bad Vilbel Heilsberg e.V. ist Teil des öffentlichen Verkehrsraums im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Das Überlassen der Fläche an den Verein hält der Magistrat vor diesem Hintergrund für nicht angezeigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Oktober 2020OFOF 782/11Parkfläche für den KGV Bad Vilbel Heilsberg e. V.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2020OMOM 6746Parkfläche für den KGV Bad Vilbel Heilsberg e. V.Direktanregung
- 12. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 408Parkfläche für den KGV Bad Vilbel Heilsberg e. V.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab