Anfahrt zum Kleingartenverein Ginnheim 1918 e. V.
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Anregung zur Anfahrt zum Kleingartenverein Ginnheim 1918 e. V. abgelehnt, da die Hinweisschilder nicht von ihm angebracht wurden. Der Kleingartenverein ist selbst verantwortlich für die Beschilderung und muss eine Gestattung einholen, wenn diese an öffentlichen Einrichtungen angebracht werden soll.
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Thema Fahrradfahren verfolgenStellungnahme des Magistrats
V.
Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen. Die Hinweisschilder des Kleingartenvereins wurden nicht von Seiten des Magistrats angebracht und finden sich auch nicht in städtischer Unterhaltung. Sofern der Kleingartenverein die Beschilderung verändern möchte, liegt die Ausführung in seiner eigenen Verantwortung. Sofern die Beschilderung an öffentlichen Einrichtungen (Pfosten und Masten der Verkehrsbeschilderung oder Straßenbeleuchtung) angebracht werden soll, muss dazu eine Gestattung eingeholt werden.
Generell geht der Magistrat davon aus, dass sich Ver- und Entsorger seit einigen Jahren vornehmlich nach der Wegführung eines Routenplaners richten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Oktober 2024OFOF 854/9Anfahrt zum KGV Ginnheim 1918 e. V.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 7. November 2024OMOM 6147Anfahrt zum Kleingartenverein Ginnheim 1918 e. V.Direktanregung
- 17. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 400Anfahrt zum Kleingartenverein Ginnheim 1918 e. V.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab