Temporäre Lichtsignalanlage vor der Engstelle in der Stefan-Zweig-Straße
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Einrichtung einer temporären Lichtsignalanlage in der Stefan-Zweig-Straße. Der Magistrat lehnt die Anregung ab, da die vorhandenen Fahrbahnbreiten Begegnungsverkehr zulassen und Lichtsignalanlagen in Tempo-30-Zonen nicht zulässig sind.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Einrichtung einer Engstellensignalisierung mit signalisierten Fußgängerfurten ist nicht notwendig. Die zur Verfügung stehenden Fahrbahnbreiten lassen Begegnungsverkehr zu. Grundsätzlich sind Lichtsignalanlagen gemäß § 45 Absatz 1 Straßenverkehrs-Ordnung in Tempo-30-Zonen nicht zulässig. Der Anregung wird aus den genannten Gründen nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2024OFOF 847/9Temporäre Lichtsignalanlage vor der Engstelle in der Stefan-Zweig-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 7. November 2024OMOM 6143Temporäre Lichtsignalanlage vor der Engstelle in der Stefan-Zweig-StraßeDirektanregung
- 17. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 399Temporäre Lichtsignalanlage vor der Engstelle in der Stefan-Zweig-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab