Aufenthaltsqualität im Ortsbezirk 2 erhöhen: Mehr Müllgaragen für Bockenheim, Kuhwald, Westend
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, die Aufenthaltsqualität im Ortsbezirk 2 durch die Aufstellung von Müllgaragen in Bockenheim, Kuhwald und Westend zu erhöhen. Dies soll bis Weihnachten 2023 umgesetzt werden, um die Sauberkeit und Ordnung in diesen Gebieten zu verbessern.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Unser Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, wird der Anregung nachkommen und bis Weihnachten 2023 an allen genannten Örtlichkeiten Müllgaragen aufstellen. Die Leerungen erfolgen im Rahmen der Satzungsreinigungen.
Zur Deckung der Straßenreinigung werden Straßenreinigungsgebühren von den Anlieger:innen erhoben. Durch die Gebühr werden, neben der Reinigung, auch die für diesen Zweck vorrätig gehaltenen Fahrzeuge, Gerätschaften, Personal oder auch neue Papierkörbe - bei Bedarf auch Müllgaragen - finanziert. Die Notwendigkeit, zusätzliche Mittel im allgemeinen Haushalt des Umweltamtes (als Auftraggeberin der FES GmbH) bereitzustellen, besteht demnach nicht.
Konkrete Vorschläge für weitere Aufstellungen in Straßenbereichen im Ortbezirk können gerne geprüft werden (E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de). Es muss allerdings angemerkt werden, dass nicht alle Bereiche mit Müllgaragen ausgestattet werden können. Das Amt für Straßenbau und Erschließung nimmt gerne beratend an Ortsbegehungen teil, um straßenrechtliche Aspekte zu prüfen.
Sofern der Bedarf für zusätzliche Müllbehälter in Bereichen gesehen wird, die im Zuständigkeitsbereich des Grünflächenamtes liegen, wären die zusätzlichen Mittel in der entsprechenden Produktgruppe des Grünflächenamtes zu veranschlagen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2022OFOF 458/2Aufenthaltsqualität im Ortsbezirk 2 erhöhen: Mehr Müllgaragen für Bockenheim, Kuhwald und WestendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE.
- 7. November 2022OFOF 521/2Aufenthaltsqualität im Ortsbezirk 2 erhöhen: Mehr Müllgaragen für Bockenheim, Kuhwald, WestendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE.
- 7. November 2022OMOM 3097Aufenthaltsqualität im Ortsbezirk 2 erhöhen: Mehr Müllgaragen für Bockenheim, Kuhwald, WestendDirektanregung
- 6. Februar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 381Aufenthaltsqualität im Ortsbezirk 2 erhöhen: Mehr Müllgaragen für Bockenheim, Kuhwald, WestendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab