Kontrolle auf Durchfahrtverbotsstraßen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Oberwiesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.
- Verkehrsordnende Maßnahmen in der Oberwiesenstraße sowie eventueller Ortstermin29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unübersichtliche Straßensituation Am Dorfgarten/Krälingweg14.08.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umgestaltung der gesamten Straße Am Dorfgarten wie im unteren Teilstück20.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Oberwiesenstraße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 11.03.2005, ST 375
Betreff:
Kontrolle auf Durchfahrtverbotsstraßen
Zuständig für die Überwachung von Durchfahrtsverboten (Zeichen 250 StVO, Verbot für Fahrzeuge aller Art) im Bereich des Ortsbeirates 10 sind die Bediensteten des Bezirkes Ost des Ordnungsamtes, Sicherheits- und Ordnungsdienst. Der Bezirk Ost umfasst die Gebiete der Polizeireviere 5 - 9, 12 - 15 und 18. Die Bediensteten dieser Organisationseinheit nehmen neben diesen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen auch zahlreiche andere Gefahrenabwehr- und Überwachungsaufgaben, z.B. Über.wachung des ruhenden Verkehrs, manuelle Verkehrsregelung, Überwachung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum, Feld- und Anlagenschutz, Vollzug von Voll.streckungsersuchen und Wohnsitzermittlungen, Maßnahmen im Rahmen der Aktion "Sauberes Frankfurt" wahr. Für den Schichtbetrieb stehen durchschnittlich 24 Be.dienstete zur Verfügung. Diese werden aufgrund des derzeitigen Rahmendienst.planes von Montag bis Freitag in der Zeit von 7.00 bis 22.00 Uhr und an Samstagen, Sonn- und Feiertagen von 10.00 bis 18.00 Uhr eingesetzt. Unter diesen Voraus.setzungen ist die systematische und regelmäßige Überwachung von Durchfahrtsver.boten im Zuständigkeitsbereich des Bezirkes Ost nicht leistbar.
Allerdings wurde die Berkersheimer Bahnstraße in den Monaten Januar und Februar an vier Tagen jeweils zu den Hauptverkehrszeiten, 7.00 Uhr bis 9.00 Uhr bzw. 15.30 Uhr bis 19.00 Uhr, mit nachfolgenden Ergebnissen überwacht:
7.1.2005, 7.00 Uhr bis 9.00 Uhr, 4 verbotswidrig einfahrende Kraftfahrzeuge
21.1.2005, 7.00 Uhr bis 9.00 Uhr, 3 verbotswidrig einfahrende Kraftfahrzeuge
27.1.2005, 10.50 Uhr bis 11.20 Uhr, kein Kraftfahrzeugverkehr
27.1.2005, 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr, 9 verbotswidrig einfahrende Kraftfahrzeuge
17.2.2005, 15.30 Uhr bis 18.00 Uhr, 17 verbotswidrig einfahrende Kraftfahrzeuge
Die Fahrzeugführer/-innen wurden jeweils mit einem Verwarngeld belegt.
Die Straßenverkehrsbehörde hat die gegenseitige Anpassung der Verkehrsbe.schilderung im Bereich der Berkersheimer Bahnstraße/Harheimer Stadtweg verfügt, da hier die Zusatzbeschilderungen unterschiedlich und teilweise veraltet sind. So ist formal auch nur der Radfahrverkehr aus Richtung Harheim zulässig.
Hingegen ist die Oberwiesenstraße ab der Straße Am Dorfgarten mit Zeichen 250 StVO und dem Zusatz "Anlieger frei“ und dem weiteren Zusatz "Zufahrt zum Bauge.biet über Nordzubringer und die Straße Am Dachsberg“ beschildert. Dieser zweite Zusatz steht im Widerspruch zum Zusatz "Anlieger frei“, überdies war er nicht amtlich verfügt. Die Straßenverkehrsbehörde hat daher die Beseitigung angeordnet. In Höhe der Huswertstraße ist die Oberwiesenstraße ebenfalls mit Zeichen 250 StVO und dem Zusatz "Anlieger frei“ beschildert.
Da der Begriff "Anlieger frei" ein straßenverkehrsrechtlich sehr weit gefasster und gerade in diesem Straßenabschnitt ein kaum durchzusetzender Begriff ist, sind die vorgeschlagenen Kontrollen hier nur mit erheblichem personellen Aufwand leistbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Dezember 2004OFOF 670/10Kontrolle auf Durchfahrtverbots-StraßenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Januar 2005OMOM 3256Kontrolle auf DurchfahrtverbotsstraßenDirektanregung
- 11. März 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 375Kontrolle auf DurchfahrtverbotsstraßenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab