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Beibehaltung der Marktstände während des Umbaus des Buchrainplatzes

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2011, ST 359

Betreff: Beibehaltung der Marktstände während des Umbaus des Buchrainplatzes Die bislang auf der Marktfläche des Buchrainplatzes befindlichen einzelnen Verkaufsstände wurden über Gestattungsverträge genehmigt. Diese Verträge mit den Standbetreibern mussten fristgerecht zum 31. Dezember 2010 gekündigt werden, damit die Voraussetzungen für einen einschränkungs- und verzögerungsfreien Bauablauf der Umgestaltungsmaßnahme geschaffen werden konnten. In Abstimmung mit der zuständigen Bauleitung und dem Bauunternehmen kann das Stadtplanungsamt, als Bauherrin, eine temporäre Nutzung der Marktfläche durch die Marktgemeinschaft während der frühen Bauphasen, bis zur Aufnahme der dortigen Bautätigkeit, duldend in Aussicht stellen. In Abhängigkeit von der Entwicklung der Baumaßnahme muss jedoch die kurzfristige freie Zugänglichkeit der Baufläche gewährleistet sein. Für den Zeitraum, bei dem die Marktfläche der Marktnutzung bauablaufbedingt entzogen werden muss, konnte keine geeignete öffentliche Fläche in örtlicher Nähe als Ausweichstandort ermittelt werden. Darüber hinaus sind im Projektbudget des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt – Buchrainplatz“ keine Mittel für Maßnahmen zur Einrichtung eines temporären Marktstandorts berücksichtigt. Nach Abschluss der Umgestaltungsmaßnahme, voraussichtlich zum Jahresende 2011, kann mit den Vorbereitungen zur Einrichtung des Wochenmarktes begonnen werden. Die bisherigen Standbetreiber werden bei der Zuteilung der Standplätze besonders bevorzugt. Vertraulichkeit: Nein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2010OFOF 1205/5Beibehaltung der Marktstände während des Umbaus des BuchrainplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FAG, LINKE.
  2. 3. Dezember 2010OMOM 4842Beibehaltung der Marktstände während des Umbaus des BuchrainplatzesDirektanregung
  3. 22. Februar 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 359Beibehaltung der Marktstände während des Umbaus des Buchrainplatzes
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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