Fußweg längs der Jean-Monnet-Straße (Richtung Hügelstraße) mit entsprechender Beleuchtung versehen
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Neues zu Jean-Monnet-Straße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2007, ST 350
Betreff:
Fußweg längs der Jean-Monnet-Straße (Richtung Hügelstraße) mit entsprechender Beleuchtung versehen
Wie bereits in den Stellungnahmen ST 531 vom 26.04.2004 und ST 204 vom 02.02.2005 erläutert, muss der angesprochene Fuß- und Radweg im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht nicht beleuchtet werden.
Die für die Errichtung einer Beleuchtungsanlage erforderlichen Mittel von ca. 160.000,--€ werden im Haushalt 2007 nicht zur Verfügung stehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2006OFOF 199/10Fußweg längs der Jean-Monet-Straße (Richtung Hügelstraße) mit entsprechender Beleuchtung zu versehenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. November 2006OMOM 694Fußweg längs der Jean-Monnet-Straße (Richtung Hügelstraße) mit entsprechender Beleuchtung versehenDirektanregung
- 12. Februar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 350Fußweg längs der Jean-Monnet-Straße (Richtung Hügelstraße) mit entsprechender Beleuchtung versehenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab