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Baumaßnahmen am Philanthropin

Vorlagentyp: STMagistrat
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.2005, ST 346

Betreff:

Baumaßnahmen am Philanthropin

Zu 1. und 2.

Bei den angesprochenen Planungen handelt es sich um ein Bauvorhaben der Jüdischen Gemeinde. Für Jüdische Einrichtungen besteht, nicht nur in Frankfurt, ein erhöhtes Gefahrenpotential. Vor diesem Hintergrund ist von einer Vorstellung der Planungen zur Errichtung der Jüdischen Schule abzusehen.

Des Weiteren sehen die einschlägigen Rechtsnormen eine Pflicht zur Information der Anwohner weder für den Magistrat noch für die Bauherrschaft vor.

Bezüglich der zu erwartenden Immissionen ist mitzuteilen, dass eine Prognose über deren Art und Umfang nicht möglich ist. Vorrangig liegt es in der Verantwortung der Betreiber von Baustellen, dafür zu sorgen, dass vermeidbare Belästigungen gar nicht erst auftreten oder, wenn sie entstehen, unverzüglich abgestellt werden. Laut geltender Rechtslage müssen Anwohner Baumaßnahmen hinnehmen, solange es sich dabei um "unvermeidbare Belästigungen“ handelt.

Von Seiten des Magistrats werden, im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens, die Bauherrschaft und die am Bau Beteiligten verpflichtet, immer das schonendste Bauverfahren einzusetzen.

Zu 3.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann der Magistrat zur Frage nach dem alten Kasino auf dem Naxos-Gelände als neuem Spielort für das Freie Schauspiel Ensemble keine Aussage treffen. Mit der Leitung des Ensembles werden in regelmäßigen Abständen immer wieder Gespräche geführt. Daneben wird der Magistrat bei der Suche nach einem neuen Domizil entscheidend mitwirken.

Wie bereits im Magistratsbericht B 38 vom 14.01.2005 mitgeteilt, wird ein in Aussicht genommener Standort derzeit nach planerischen und finanzkalkulatorischen Gesichtspunkten geprüft.

Zu 4.

Von Seiten des Magistrats wird derzeit, in Zusammenarbeit mit der Polizei, ein Sicherheitskonzept für den öffentlichen Verkehrsraum im Bereich der Hebelstraße erstellt, um den erhöhten Sicherheitsanforderungen der Jüdischen Schule im Philanthropin Rechnung zu tragen.

Da das Sicherheitskonzept noch nicht verabschiedet ist, kann derzeit noch keine Auskunft gegeben werden, ob und in welchem Umfang Parkraum in der Hebelstraße entfällt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2005OFOF 759/3Baumaßnahmen am PhilanthropinOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Februar 2005OMOM 3349Baumaßnahmen am PhilanthropinDirektanregung
  3. 14. März 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 6 Wochen
    STST 346Baumaßnahmen am Philanthropin
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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