Diakonissenkrankenhaus sowie Fachschule für Sozialpädagogik und Berufsfachschule für Sozialassistenz

Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2006, ST 345

Betreff:

Diakonissenkrankenhaus sowie Fachschule für Sozialpädagogik und Berufsfachschule für Sozialassistenz

Alle vom OBR 3 genannten Einrichtungen werden von der evangelischen Kirche in eigener Verantwortung (Trägerschaft) geführt. Die Liegenschaften befinden sich ebenfalls nicht in städtischem Besitz. Der Magistrat hat keinen Einfluss auf Entscheidungen und Beschlüsse der Träger und der Liegenschaftseigentümer.

Die weitere Vorgehensweise zu den Grundstücken wird im Rahmen des Verfahrens zur Veräußerung der Immobilien und der Anwesen geklärt werden. Hierbei kommen die erforderlichen planungsrechtlichen und bauaufsichtlichen Verfahren zur Anwendung.

Die Festlegung und/oder Verlagerung der standort- und bedarfsgerechten stationären Versorgung mit geriatrischen Leistungen erfolgt durch das zuständige Hessische Sozialministerium.

Für das regionale Versorgungsgebiet Frankfurt/Offenbach wurden im November 2005 mit der Aufstellung des Krankenhausplanes (Besonderer Teil) die geriatrische Versorgung als ausreichend und bedarfsgerecht ausgewiesen.

Bezüglich der Kindertageseinrichtung wurden bereits Gesprächen mit dem Träger geführt. Der Träger beabsichtigt die Kindertageseinrichtung weiter zu führen und um den Betreuungsbereich für Kinder unter drei Jahren zu erweitern.