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Information über Bauprojekte an der Ortsbezirksgrenze

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2002, ST 335

Betreff:

Information über Bauprojekte an der Ortsbezirksgrenze

Zur Naxos-Halle liegt kein Bauantrag vor. In den anderen angesprochenen Fällen wurden die Baugenehmigungen bereits in den Jahren 2000 bzw. 2001 erteilt.

Bezüglich weitergehender Informationen wird darauf hingewiesen, dass diese, wie generell bei allen bauaufsichtlichen Verfahren, den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensrechts und der HBO unterliegen, mit dem Ergebnis, dass Informationen hierüber nur an Verfahrensbeteiligte weitergegeben werden dürfen (§§ 13, 29, 30 VwVfG). Parlamentarische Gremien oder Mandatsträger gehören, wie mehrfach berichtet wurde (vgl. z. B. Bericht des Magistrats Nr. B 639 vom 10.09.1999 "Beteiligungsrechte des Ortsbeirates") nicht zu den Beteiligten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2001OFOF 159/3Information über Bauprojekte an der OrtsbezirksgrenzeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2001OMOM 714Information über Bauprojekte an der OrtsbezirksgrenzeDirektanregung
  3. 18. Februar 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 335Information über Bauprojekte an der Ortsbezirksgrenze
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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