Intervalle der Straßenreinigung am Niederräder Bahnhof und der Umgebung erhöhen
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Anregung, die Intervalle der Straßenreinigung am Niederräder Bahnhof zu erhöhen. Der Magistrat erklärt, dass die aktuellen Reinigungsintervalle den festgelegten Reinigungsklassen entsprechen und eine Änderung nur durch ein umfangreiches Verwaltungsverfahren möglich ist. Eine Überprüfung vor Ort ergab keine erheblichen Verunreinigungen.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenStellungnahme des Magistrats
An den S-Bahnhof Niederrad grenzen unmittelbar die Lyoner Straße, die Adolf-Miersch-Straße und der Verbindungsweg der Hahnstraße. Alle Straßenabschnitte werden aktuell einmal wöchentlich gemäß der festgelegten Reinigungsklasse (RKL I) durch unseren Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH), gereinigt. Dabei werden alle losen Verunreinigungen auf den Rad- und Gehwegen sowie der Fahrbahn aufgenommen und im Sinne der Verkehrssicherungspflicht entfernt. Zudem erfolgen hierbei die Papierkorbleerungen und die Aufnahme von wilden Ablagerungen bis zu einem Kubikmeter. Ferner werden die Sinkkästen zweimal jährlich gespült und gereinigt.
Die bestehenden Reinigungsintervalle ergeben sich aus den in der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt jeweils festgelegten Reinigungsklassen. Eine Änderung der Reinigungsklasse kann nur durch Anpassung des Straßenverzeichnisses, das Bestandteil der Satzung ist, erfolgen. Da jede Satzungsänderung ein umfangreiches Verwaltungsverfahren unter Einbeziehung der Stadtverordnetenversammlung mit sich zieht, ist vor einer Änderung der Reinigungsklasse eine sorgfältige Prüfung notwendig. Es ist zu beachten, dass eine Erhöhung der Reinigungsklasse mit der Anhebung der Straßenreinigungsgebühren für alle Anlieger:innen des jeweiligen Abschnitts verbunden ist. Derzeit werden Überprüfungen auffälliger Bereiche für die nächste Satzungsänderung zum 01.01.2026 durchgeführt.
Aufgrund dieser Anregung wurde eine vor Ort-Überprüfung vorgenommen, bei der keine erheblichen Verunreinigungen festgestellt wurden. Zum Zeitpunkt der Begehung waren die hiesigen Sinkkästen frei und funktionstüchtig. Die Entwässerungseinrichtungen auf den öffentlichen Flächen werden in Zukunft engmaschiger kontrolliert.
Mit der Taubenkotproblematik in Unterführungsbereichen sehen wir uns leider stadtweit konfrontiert. Insofern begegnen wir derartigen Verunreinigungen zusätzlich einmal monatlich mit einer intensiven Hochdruck-/Nassreinigung.
Innerhalb von Baustellen-Absperrungen erfolgen keine Satzungsreinigungen. Die Fahrradabstellplätze betreibt die Deutsche Bahn AG.
Auffälligkeiten können zukünftig gerne direkt an das Umweltamt, Sachgebiet Straßenreinigung (E- Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de), zur Überprüfung weitergeleitet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2024OFOF 1236/5Intervalle der Straßenreinigung am Niederräder Bahnhof und der Umgebung erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. November 2024OMOM 6116Intervalle der Straßenreinigung am Niederräder Bahnhof und der Umgebung erhöhenDirektanregung
- 3. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 332Intervalle der Straßenreinigung am Niederräder Bahnhof und der Umgebung erhöhenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab