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Chaotische Verkehrssituation im Bereich der Stadthalle Zeilsheim

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2001, ST 327

Betreff:

Chaotische Verkehrssituation im Bereich der Stadthalle Zeilsheim

Da der Ordnungsbehörde neben anderen Aufgaben auch die Überwachung des ruhenden Verkehrs im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main obliegt, wird diese grundsätzlich über alle Veranstaltungen in Frankfurt informiert.

Je nach Personal- und Auftragslage werden bei verkehrsintensiven Veranstaltungen in den entsprechenden Verkehrsbereichen Überwachungsmaßnahmen durchgeführt. Bei der Vielzahl von Verkehrsüberwachungsaufträgen ist die ständige und lückenlose Überwachung aller Veranstaltungsbereiche allerdings nicht leistbar.

Nach einer Verkehrsüberwachungsaktion Anfang Mai dieses Jahres konnten bis zum heutigen Zeitpunkt im Bereich der Stadthalle Zeilsheim keine derart gravierenden Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt werden, die entsprechende Abschlepp-maßnahmen erfordert hätten.

Selbstverständlich werden auch zukünftig bei Großveranstaltungen in der Stadthalle Zeilsheim in den angrenzenden Straßen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen durchgeführt, soweit dies die jeweilige Auftragslage zulässt.

Die Feuerwehrzufahrt zur Stadthalle Zeilsheim ist durch Poller (Dreikantschließung) gesichert, aber nicht amtlich als eine solche gekennzeichnet. Die Branddirektion wurde bereits dahingehend informiert und um Prüfung gebeten, ob diese Feuerwehrzufahrt bzw. die Beschilderung mit amtlichen Siegeln versehen werden kann. Erst dann ist dort ein rechtlich einwandfreies Einschreiten gegen ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge durch Bedienstete der Ordnungsbehörde möglich.

Durch die Gesundheitsaufsicht wurde am 03.07.2001 das Umfeld der Stadthalle Zeilsheim in Augenschein genommen, dabei wurden keine Müllablagerungen oder irgendwelche Speisereste gefunden. Es konnten auch keine Ratten oder deren Spuren festgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2001OFOF 31/6Chaotische Verkehrssituation im Bereich der Stadthalle ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Mai 2001OMOM 59Chaotische Verkehrssituation im Bereich der Stadthalle ZeilsheimDirektanregung
  3. 17. Juli 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 327Chaotische Verkehrssituation im Bereich der Stadthalle Zeilsheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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