Kleingartenanlage an der Wolfsweide
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2001, ST 324
Betreff:
Kleingartenanlage an der Wolfsweide
Die Kleingartenanlage "An der Wolfsweide" ist durch den Bebauungsplan NO 61 b Nr. 1 etwa zur Hälfte als Fläche für Dauerkleingärten und etwa zur Hälfte als Baugrundstück für den Gemeinbedarf - ev. Kirchenzentrum festgesetzt. Soweit die Gärten auf der Fläche für Dauerkleingärten liegen, sind diese gemäß § 1 Abs. 3 Bundeskleingartengesetz (BKleinG) Dauerkleingärten, in allen anderen Fällen gelten sie gem. BKleinG unter den dort genannten Voraussetzungen als Kleingärten.
Wie bereits in der Stellungnahme zur Anfrage V 1516 des OBR 10 ausgeführt, sieht der Magistrat kein Planerfordernis für die Kleingartenanlage "An der Wolfsweide". Dem Vorschlag, die Kleingartenanlage in die Satzung der Frankfurter Kleingartenanlagen aufzunehmen, kann nicht entsprochen werden, da eine solche Satzung nicht existiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2001OFOF 6/10Kleingartenanlage an der WolfsweideOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. Mai 2001OMOM 32Kleingartenanlage an der WolfsweideDirektanregung
- 17. Juli 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 324Kleingartenanlage an der WolfsweideStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab