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Kleingartenanlage an der Wolfsweide

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2001, ST 324

Betreff:

Kleingartenanlage an der Wolfsweide

Die Kleingartenanlage "An der Wolfsweide" ist durch den Bebauungsplan NO 61 b Nr. 1 etwa zur Hälfte als Fläche für Dauerkleingärten und etwa zur Hälfte als Baugrundstück für den Gemeinbedarf - ev. Kirchenzentrum festgesetzt. Soweit die Gärten auf der Fläche für Dauerkleingärten liegen, sind diese gemäß § 1 Abs. 3 Bundeskleingartengesetz (BKleinG) Dauerkleingärten, in allen anderen Fällen gelten sie gem. BKleinG unter den dort genannten Voraussetzungen als Kleingärten.

Wie bereits in der Stellungnahme zur Anfrage V 1516 des OBR 10 ausgeführt, sieht der Magistrat kein Planerfordernis für die Kleingartenanlage "An der Wolfsweide". Dem Vorschlag, die Kleingartenanlage in die Satzung der Frankfurter Kleingartenanlagen aufzunehmen, kann nicht entsprochen werden, da eine solche Satzung nicht existiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2001OFOF 6/10Kleingartenanlage an der WolfsweideOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Mai 2001OMOM 32Kleingartenanlage an der WolfsweideDirektanregung
  3. 17. Juli 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 324Kleingartenanlage an der Wolfsweide
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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