Renovierung der Gartenbänke des "Rosengärtchen"
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2018, ST 2
Betreff: Renovierung der Gartenbänke des "Rosengärtchen" Der Magistrat orientiert sich derzeit im Zusammenhang mit den vom OBR 5 angesprochenen 10 weißen Bänken am Entwurf des Gestattungsvertrags mit der Deutschen Gesellschaft für Gartenkunst und Landschaftskultur e.V. Landesverband Hessen e.V./ Bürgerinitiative. Der Gestattungsnehmer hat sich verpflichtet die Unterhaltungskosten zu verwalten und die Reinigung der Bänke in Eigenleistung durch die Bürgerinitiative zu gewährleisten. Aus genanntem Grund und um weiteren Verwaltungsaufwand zu vermeiden, bittet der Magistrat den OBR 5, sich mit dem Gestattungsnehmer unmittelbar selbst in Verbindung zu setzen und die Mittel für die Renovierungs- und Reinigungsarbeiten diesem direkt zur Verfügung zu stellen. Seitens des Grünflächenamtes sind für diese Maßnahme keinerlei Mittelbereitstellungen vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2017OFOF 639/5Renovierung der Gartenbänke des RosengärtchensOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
- 24. November 2017OIBOIB 146Renovierung der Gartenbänke des „Rosengärtchens“Budget-Initiative
- 8. Januar 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 2Renovierung der Gartenbänke des "Rosengärtchen"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab