CleverCard auch für die Schülerinnen und Schüler des Baugebiets "Hinter den Obergärten"
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 291
Betreff: CleverCard auch für die Schülerinnen und Schüler des Baugebiets "Hinter den Obergärten" Im Eingemeindungsvertrag vom 07.08.1974 verpflichtete sich die Stadt Frankfurt am Main zu folgender Leistung: ,,4. Eine Omnibuslinie, wie sie gegenwärtig betrieben wird, einzurichten und für deren Benutzung durch Schulkinder Vergünstigungen einzuräumen."(§15 Eingemeindungsvertrag). Die vom Eingemeindungsvertrag berührten Kinder haben somit einen Anspruch auf die vergünstigte CleverCard Frankfurt, die das Stadtschulamt für 110€ ausgibt, die jeweiligen Geschwisterkinder fahren umsonst. Diese Regelung stellt eine Sonderregelung dar, die nicht einfach erweitert werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. September 2015OMOM 4558CleverCard auch für die Schülerinnen und Schüler des Baugebiets „Hinter den Obergärten“Direktanregung
- 29. September 2015OFOF 337/16Clever Card auch für die Schülerinnen und Schüler im Baugebiet .Hinter den Obergärten.Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, WBE, SPD, BFF
- 15. Februar 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 291CleverCard auch für die Schülerinnen und Schüler des Baugebiets "Hinter den Obergärten"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab